Die OMV beim 21. Bundesparteitag der CDU Deutschlands vom 2.-4. Dezember 2007 in Hannover
Am Vorabend des 21. Parteitages der CDU Deutschlands in Hannover kamen am 1. Dezember 2007 nahezu 50 Vertreter der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) im Hotel Crowne Plaza zu einem Delegiertentreffen zusammen. Dieses nutzte der Bundesvorsitzende Helmut Sauer (Salzgitter) dazu, die Anwesenden über aktuelle Anliegen der Vertriebenen und Aussiedler bzw. Spätaussiedler zu informieren. Sauer berichtete unter anderem über die maßgeblichen Passagen im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands sowie diesbezügliche Änderungsanträge. Mit den klaren Aussagen zu den Anliegen der Heimatvertriebenen, der deutschen Spätaussiedler sowie der deutschen Volksgruppen im Ausland im neuen Grundsatzprogramm, die in Kontinuität zum Hamburger Parteiprogramm von 1994 stünden, bleibe die CDU verlässlicher Partner der Vertriebenen und Aussiedler, so der Bundesvorsitzende. Sauer berichtete den Anwesenden weiterhin Aktuelles über die Kulturarbeit nach § 96 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) sowie die politische Lage in Polen nach den dortigen Parlamentswahlen. In Bezug auf den § 96 BVFG hob Sauer insbesondere hervor, dass nach dem Regierungswechsel Ende 2005 die Mittel, welche unter Rot-Grün drastisch zusammengestrichen worden waren, wieder angehoben worden seien. Des Weiteren ging er auf Schwierigkeiten bei der Arbeit der ursprünglich bei den Landsmannschaften angesiedelten Kulturreferenten ein, die unter Rot-Grün an die jeweiligen Landesmuseen umgesetzt worden seien. Hier zeichneten sich auf Grund des Regierungswechsels nun erste Verbesserungen ab.
Die ebenfalls anwesende stellvertretende Bundesvorsitzende der OMV und Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach MdB, informierte im Rahmen des Delegiertentreffens über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich des "Zentrums gegen Vertreibungen". Eine Einigung in den letzten offenen Fragen sei absehbar. Wegen des gerade erst erfolgten Regierungswechsels in Polen werde von der Bundesregierung derzeit Rücksicht auf den neuen polnischen Ministerpräsidenten Tusk genommen. Die Bundesregierung werde ihr Konzept für ein "sichtbares Zeichen" zur Erinnerung an das Schicksal der Vertriebenen demnächst ins Kabinett einbringen. Steinbach bekräftigte, dass die Errichtung und spätere Gestaltung der Einrichtung nicht ohne wesentliche Beteiligung der Opfer und ihrer Organisationen (BdV/Landsmannschaften) stattfinden könne.
Der Vorsitzende der Gruppe der "Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB, trug ergänzend unter anderem vor, dass im Entwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2008 die Mittel für den § 96 BVFG um weitere 200.000 Euro angehoben würden. Erstmals würden im kommenden Jahr auch wieder Mittel für die grenzüberschreitende Kulturarbeit zur Verfügung stehen. Dieser Haushaltstitel sei unter der rot-grünen Bundesregierung gänzlich gestrichen worden.
Im Mittelpunkt des anschließenden 21. Parteitages der CDU Deutschlands stand die Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms mit dem Titel "Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutschland". Das Programm ist das dritte Grundsatzprogramm in der über sechzigjährigen Parteigeschichte und wurde von den Delegierten mit überwältigender Mehrheit angenommen. Es soll die CDU für die nächsten 15 bis 20 Jahre inhaltlich ausrichten.
Auf dem Parteitag in der Messe Hannover war die OMV mit einem gut besuchten Informationsstand vertreten. Die Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle, Hauptgeschäftsführer Klaus Schuck sowie Iris Schumann und Alexander Bartsch, wurden bei der Standbetreuung insbesondere von Mitgliedern der OMV-Kreisverbände Hannover und Salzgitter tatkräftig unterstützt.
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OMV-Delegiertentreffen im Crowne Plaza Hannover
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Jochen-Konrad Fromme MdB, Helmut Sauer (Salzgitter) und Erika Steinbach MdB
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Alexander Bartsch, Oliver Dix, Prof. Dr. Michael Pietsch und Iris Schumann (v.l.n.r.) Hannover
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Oliver Dix, Clemens Löcke, Herbert Wehner und Alexander Bartsch (v.l.n.r.)
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Stellv. OMV-Bundesvorsitzender Egon Primas MdL im Gespräch mit OMV-Hauptgeschäftsführer Klaus Schuck
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Helmut Sauer freut sich über Freunde aus Thüringen:Ministerpräsident a. D. Josef Duchac (links) und Egon Primas MdL, OMV-Landesvorsitzender (mitte)
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Der niedersächsische Landesbeauftragte für Heimat vertriebene und Spätaussiedler, Rudolf Götz MdL mit BdV-Präsidiumsmitglied Oliver Dix und Klaus Schuck (v.l.n.r.)
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Iris Schumann, Erika Steinbach MdB, Oliver Dix, Ehrengast Elke Liepe und Clemens Löcke (beide Salzgitter) (v.l.n.r.)
Neben vielen Interessierten, die sich über die Arbeit der OMV informieren wollten, konnten weitere prominente Politiker aus der CDU bzw. CSU am Stand der OMV begrüßt werden.
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Iris Schumann, Alexander Bartsch (beide OMV-Bundesgeschäftsstelle), Oliver Dix, Prof. Dr. Michael Pietsch, OMV-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz und Clemens Löcke in Gesprächen mit dem Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung, Staatsekretär Christoph Bergner MdB
Bildunterschrift Bild 11&12:
Iris Schumann, Alexander Bartsch (beide OMV-Bundesgeschäftsstelle), Oliver Dix, Prof. Dr. Michael Pietsch, OMV-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz und Clemens Löcke in Gesprächen mit dem Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung, Staatsekretär Christoph Bergner MdB
Bildunterschrift Bild 13:
Die niedersächsischen OMV-Landesvorstandsmitglieder Ratsherr Frank Glaubitz (Barsinghausen) und Oliver Dix freuten sich mit Helmut Sauer über den Besuch der CSU-Generalsekretärin Christine Harderthauer MdL.
Bildunterschrift Bild 14:
Im Gespräch mit der Generalsekretärin Klaus Röhrbein, Gerhart Wehner vom OMV-Kreisverband Hannover und Helmut Sauer (Salzgitter) (v.l.n.r.)
Der langjährige CDU-Kreisvorsitzende von Salzgitter (Kreisvorstandsmitglied von 1968-1994) Helmut Sauer begrüßte "seine" Salzgitteraner.
Bildunterschrift Bild 15:
Ratsfrau Elke Liepe, Ratsherr Clemens Löcke, stellv. CDU-Kreisvorsitzender, Thüringens Ministerpräsident a.D. Josef Duchac (in der Wendezeit CDU-Kreisvorsitzender-Kollege der salzgitterschen Partnerstadt Gotha), Niedersachsens Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann, Salzgitters Landtagskandidatin, Ratsfraktionsvorsitzender Rolf Stratmann, Bundestagsabgeordneter Jochen-Konrad Fromme und Axel Kommander, stellv. CDU-Kreisvorsitzender (v.l.n.r.)
Bildunterschrift Bild 16:
Schlesischer Mohnkuchen, Neisser Konfekt, Liegnitzer Bombe, Königsberger Marzipan, Königsberger Baumkuchen und Karlsbader Oblaten wiesen am Stand der OMV auf die bevorstehende Weihnachtszeit hin.
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