Die OMV beim 22. Bundesparteitag der CDU Deutschlands vom 30. November - 2. Dezember 2008 in Stuttgart
Traditionell beging die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU/CSU – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge (OMV) den Auftakt des Bundesparteitages der CDU Deutschlands mit einem Delegiertentreffen am Vorabend: Über 40 Vertreter der OMV/UdVF waren der Einladung des Bundesvorsitzenden Helmut Sauer (Salzgitter) gefolgt und ließen sich über die aktuellen Anliegen der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler informieren. Als kompetente Gesprächspartner standen ferner die stellvertretende OMV-Vorsitzende und Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach MdB, der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB und die OMV-Bundesschatzmeisterin und Landesvorsitzende der UdVF Baden-Württemberg, Iris Ripsam zur Verfügung.
Über die Position der CDU zu den Anliegen der Heimatvertriebenen, Flüchtlingen, Aussiedlern und Spätaussiedlern referierte der OMV-Bundesvorsitzende Sauer. Dabei verwies er auf das CDU-Grundsatzprogramm von 2007 und den später beim Parteitag verabschiedeten Beschluss "Geteilt. Vereint. Gemeinsam. Perspektiven für den Osten Deutschlands" hin, in deren maßgeblichen Passagen die Probleme der vertretenen Volksgruppen klar dargestellt seien. Außerdem betonte Sauer, dass die Interessen der Heimatvertriebenen, Flüchtlinge, Aussiedler und Spätaussiedler in den derzeit vorbereiteten CDU-Wahlkampfaussagen für die Deutschland- und Europawahl 2009 angemessen vertreten werden. Die CDU ist und bleibt verlässlicher Partner der Vertriebenen und Aussiedler.
Weiteres herausragendes Thema des Delegiertentreffens war die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Mit ihrem Entstehen als unselbstständige Stiftung im Berliner Deutschlandhaus geht eine jahrelange (auch außen-) politische Diskussion über ein "sichtbares Zeichen" für die Opfer von Vertreibungen dem Ende entgegen. Steinbach brachte eine Erkenntnis des Bundestages auf den Punkt, um zu verdeutlichen, dass es am Abstimmungsergebnis keine Zweifel gäbe: "Es ist ein Teil unserer Aufgabe – der Deutschen – das Thema Flucht und Vertreibung in Berlin auch darzustellen!"
Steinbach und Fromme wiesen gemeinsam darauf hin, dass die vom Bund der Vertriebenen getragene Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen" ihre Bedeutung nach Gründung der staatlichen Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung nicht verliere. Vielmehr solle sie als eigenständiges Organ der Vertreibungsopfer und ihrer Nachkommen bleiben und selbst Kulturarbeit nach § 96 des Bundesvertriebenen- und -flüchtlingsgesetzes leisten. Steinbach wörtlich: "Das Zentrum gegen Vertreibungen stellt seine Arbeit natürlich nicht ein!"
Im Zusammenhang mit den 2008 erstmals wieder zur Verfügung stehenden Mitteln für grenzüberschreitende Kulturarbeit nach § 96 BVFG machte der OMV-Bundesvorsitzende Sauer deutlich, wie wichtig speziell die deutsche Kultur- und Sprachförderung in den Gebieten der Deutschen Minderheiten ist. Er ging in diesem Zusammenhang auf Erfahrungen seiner eigenen Schlesien-Reise im Herbst 2008 ein und bemerkte treffend: "Wenn es uns nicht gelingt, die deutsche Sprache zu festigen, macht uns das all unsere Bemühungen in der Minderheitenförderung zunichte."
Im Mittelpunkt des anschließenden 22. Parteitages der CDU Deutschlands in Stuttgart standen die Neuwahlen von Parteivorsitz, Präsidium und Vorstand. Dabei wurde die CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel MdB, die in ihrer Parteitagsrede ausdrücklich ihre Verbundenheit mit den Heimatvertriebenen und Flüchtlingen bekundete, mit fast 95 Prozent aller Stimmen in ihrem Amt bestätigt.
Auch der stellvertretenden OMV-Bundesvorsitzenden Erika Steinbach gelang souverän die Wiederwahl in den Bundesvorstand. Als Kandidatin der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung hatte sie darüber hinaus die Unterstützung ihres CDU-Landesverbands Hessen und der Frauen-Union der CDU und erhielt fast 78 Prozent aller Stimmen. Steinbach dankte der Partei in ihrer Rede für die anhaltende Unterstützung der Interessen der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge – insbesondere im Hinblick auf das Zentrum gegen Vertreibungen als Stiftung des BdV und die staatliche Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung.
Beim Parteitag in der Stuttgarter Messe war die OMV mit einem gut besuchten Informationsstand vertreten. Die Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle – Hauptgeschäftsführer Klaus Schuck sowie Iris Schumann und Marc-Pawel Halatsch – wurden bei der Standbetreuung von Mitgliedern der UdVF Baden-Württemberg tatkräftig unterstützt.
Besondere Gäste am Stand der OMV waren unter anderem der gastgebende CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident von Baden-Württemberg Günther H. Oettinger MdL und sein Generalsekretär Thomas Strobl MdB, der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Dr. Peter Ramsauer MdB, die Vorsitzende der UdVF Baden-Württemberg und OMV-Schatzmeisterin Iris Ripsam, als Vorsitzende der Ratsfraktion in der gastgebenden Stadt Stuttgart, sowie der ehemalige CDU-Landesminister Gerhard Mayer-Vorfelder.
Neben vielen Interessierten, die sich über die Arbeit der OMV informieren wollten, konnten weitere prominente Politiker aus der CDU bzw. CSU, insbesondere Landtags- und Bundestagsabgeordnete, am Stand der OMV begrüßt werden.
Bildunterschrift Bild 1&2:
Aufmerksames Publikum der OMV-Delegierten, darunter als Ehrengäste:
Die langjährigen Landtagsabgeordneten von Baden-Württemberg Franz Longin, Sprecher des sudetendeutschen südmährischen Landesrates und Arnold Tölg, Landesvorsitzender des Bundes der Vertriebenen
Bildunterschrift Bild 3:
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der OMV und Präsidentin des Bundes der Vertriebenen Erika Steinbach MdB erläutert den OMV-Parteitagsdelegierten die staatliche "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" und die BdV-Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen".
Bildunterschrift Bild 4:
Sie vertreten in ihrem Aufgabenbereich die Interessen der Vertriebenen und Aussiedler:
(v.l.n.r.) Bundestagsabgeordneter Jochen-Konrad Fromme (Salzgitter/Wolfenbüttel), Landtagsabgeordnete Andrea Krüger (Stuttgart), Landtagsabgeordnete und OMV/UdV , Landesvorsitzende in Hessen Gudrun Osterburg (Frankfurt), Bundestagsabgeordnete und stellvertretende OMV-Bundesvorsitzende, sowie Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) Erika Steinbach und Alt-Bundestagsabgeordneter Helmut Sauer, der Erika Steinbach zur Wiederwahl in den CDU-Bundesvorstand gratulierte.
Bildunterschrift Bild 5:
In der Arbeit für die Vertriebenen aktiv:
(v.r.n.l.) Die ehemaligen Bundestagskollegen Wilfried Böhm (Melsungen) und Helmut Sauer (Salzgitter), das UdVF-Landesvorstandsmitglied Helga Ruhnke, der CDU-Generalsekretär von Baden-Württemberg, Thomas Strobl MdB und die UdVF-Landesvorstandsmitglieder Manfred Martin, Hans Gangl und Ernst Strohmeier
Bildunterschrift Bild 6:
Diese vier CDU-Parteifreunde und OMV-Mitglieder arbeiten schon lange zusammen:
(v.l.n.r.) UdVF-Landesvorstandsmitglied Hans Gangl, das Stuttgarter CDU-Urgestein Landes-
minister a.D. Gerhard Mayer-Vorfelder, langjähriger Präsident des Deutschen Fußballbundes und Vizepräsident der UEFA, UdVF-Landesvorstandsmitglied Helga Ruhnke und Helmut Sauer
Bildunterschrift Bild 7:
Auf dieses CDU-Gespann können sich die Heimatvertriebenen, Flüchtlinge, Aussiedler und die deutschen Landsleute in den Vertreibungs-
gebieten verlassen: Jochen-Konrad Fromme wurde als Aussiedlerbeauftragter und Helmut Sauer als OMV-Bundesvorsitzender erneut in den CDU-Bundesvorstand kooptiert. Beide haben sich seit Jahrzehnten als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel eingesetzt.
Bildunterschrift Bild 8:
Der OMV-Bundesvorsitzende Helmut Sauer im Gespräch mit dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag Dr. Peter Ramsauer MdB, der in Vertretung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer auf dem CDU-Parteitag das traditionelle CSU-Grußwort hielt. Durch den Besuch am OMV/UdV-Infostand bekundete auch Ramsauer seine Verbundenheit zu den Vertriebenen und Aussiedlern.
Bildunterschrift Bild 9:
(v.l.n.r.) Die OMV/UdVF-Landesvorsitzende von Baden-Württemberg und Bundesschatzmeisterin Iris Ripsam traf sich als Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion von Stuttgart mit der Staatsrätin Prof. Dr. Claudia Hübner und dem UdVF-Landesvorstandsmitglied Sabine Metzger.
Bildunterschrift Bild 10:
Der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl MdB, Ministerpräsident Günther Oettinger MdL und die Stuttgarter Standbetreuer vom Landesvorstand der UdVF fühlten sich sichtlich wohl bei der OMV/UdVF. (v.l.n.r.) Christoph Kaptaina, Hans Gangl, Günther H. Oettinger und Thomas Strobl
Bildunterschrift Bild 11:
Helmut Sauer freute sich mit den Stuttgarter Standbetreuern Helga Ruhnke, Hans Gangl und Manfred Martin über den Besuch der Europa-Abgeordneten Dr. Godelieve Quisthout-Rowohl (Hildesheim), die den Parteifreunden erläuterte, dass die Bevölkerung in ihrem Bundesland Niedersachsen durch die Heimatvertriebenen um
51,9 % gestiegen ist.
Bildunterschrift Bild 12:
Auf diese Mannschaft kann sich die UdVF-Landesvorsitzende Iris Ripsam verlassen.
(v.l.n.r.) UdVF-Bezirksvorsitzender Nordwürttemberg Andreas Zwickl,Iris Ripsam, Klaus-Peter Okun und UdVF-Landesvorstandsmitglied Sabine Metzger
Bildunterschrift 13:
Aus seinem alten Bundestagswahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel begrüßte der Bundesvorsitzende Helmut Sauer das CDU-Kreisvorstandsmitglied Axel Kommander (Salzgitter-Heerte), den CDU-Kreisvorsitzenden Wolfgang Jainta (Salzgitter-Gebhardshagen), den niedersächsischen CDU-Generalsekretär Ulf Thiele MdL (Uplengen/Leer), den CDU-Ratsfraktionsvorsitzenden Lutz Stratmann (Salzgitter-Bad) und den Europakandidaten Uwe Schäfer, stellv. CDU-Kreisvorsitzender und stellv. Landrat des Kreises Wolfenbüttel (v.l.n.r.).
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