Am 11. Juli 2022 tagte der Bundesvorstand der Ost- und Mittel¬deutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge via Webex. Der OMV-Bundesvorsitzende Egon Primas begrüßte besonders das Vorstandsmitglied Philipp Amthor MdB, der von den inhaltlichen Vorbereitungen auf den CDU-Parteitag am 9./10. September in Hannover berichtete, sowie Christoph de Vries MdB, der einen Arbeitsstand zu den Aktivitäten der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gab, deren Vorsitzender er ist.

Sowohl Amthor als auch Primas erklärten zunächst, dass die Ergebnisse der Struktur- und Satzungskommission insgesamt gut tragbare Kompromisse darstellen, die nunmehr in die Beratungen des Parteitages eingebracht werden müssten. Wichtig sei es, dass die Vereinigungen als Träger der Vielfalt innerhalb der Volkspartei CDU gestärkt aus den Verhandlungen hervorgegangen seien.

Der OMV-Bundesvorsitzende berichtete kurz über die wichtigsten Arbeitsstände und wies dabei u.a. darauf hin, dass die CDU nunmehr beabsichtige das in den Gremien besprochene „Netzwerk Aussiedler“ als „Netzwerk der Deutschen aus Russland“ auf den Weg zu bringen. Grundlage hierfür sei ein von der OMV bereits 2020 erarbeitetes Konzept, jedoch wolle man sich zukünftig stärker nur auf die Russlanddeutschen statt auf sämtliche Aussiedler und Spätaussiedler konzentrieren. Gut sei, dass der Bundeshaushalt 2022 nunmehr verabschiedet worden sei und dass es keine Kürzungen im verständigungspolitischen Bereich gebe. Im Bereich der Kulturarbeit nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) jedoch ständen Kürzungen zugunsten fragwürdiger anderer Projekte auf dem Programm.

Christoph de Vries griff viele der angesprochenen Themen auf und charakterisierte die Arbeit aus der Opposition heraus insbesondere im von der Gruppe und von der OMV betreuten Bereich als mühsam. Egal ob bei der Rentenproblematik bzw. beim bereits im Vorjahr beschlossenen Härtefallfonds, beim Thema Deutschunterricht für die deutsche Minderheit in Polen, in der Kulturarbeit oder in der Erinnerungspolitik: Überall müsse die CDU/CSU-Fraktion die Regierung auf den Handlungsbedarf aufmerksam machen. Um hier mit der nötigen Schlagkraft auftreten zu können sei insbesondere die konstruktive Zusammenarbeit mit der OMV unverzichtbar und auch die Abstimmung mit den Interessenverbänden wichtig.