anlässlich der 52. Bundestagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK) am 19. Juni 2019 in Dortmund

Sehr geehrter Herr Bundesvorsitzender, lieber Herr Staatssekretär Rachel,
liebe Delegierte, sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

„Zusammenhalt stärken und Gemeinschaft schützen – Verantwortliche Politik in Zeiten von Populismus und Demokratieverdrossenheit“ haben Sie als Leitwort für Ihre diesjährige EAK-Bundestagung gewählt. Ganz in diesem Sinne möchte ich Ihnen hiermit dazu namens des Bundesvorstandes der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, aber auch persönlich herzliche Grüße der Verbundenheit übermitteln und Ihnen für die Veranstaltung einen guten Verlauf mit ebenso konstruktiven wie fruchtbaren Begegnungen und Gesprächen sowie ein positives Medienecho wünschen.

Populismus greift dort an, wo der Zusammenhalt gefährdet ist – oft auch weil politische Lösungen noch fehlen. Eine vermeintlich breite Mehrheitsmeinung aufgreifend, liefert er aber gerade keine Lösungen, sondern verstärkt das gesellschaftliche Gegeneinander und erzeugt Proteststimmung oder Demokratieverdrossenheit. Wohin das führen kann, haben wir in der deutschen Geschichte schmerzhaft erlebt. Gerade daher sollte Ihr mit diesem Thema formulierter Handlungsanspruch eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. CDU und CSU mit ihren Vereinigungen und Sonderorganisationen waren sich dessen stets bewusst. Denn nur so lässt sich ein gutes gesellschaftliches Miteinander gestalten und Vertrauen in die politische Arbeit erzeugen.

Die Diskussion über dieses Thema stellt der EAK passenderweise in den Zusammenhang mit dem Deutschen Evangelischen Kirchentag, der in diesem Jahr unter der Losung „Was für Vertrauen“ steht. Und ich bin überzeugt, dass gerade Sie – die Sie seit Jahrzehnten erfolgreich für die Ver-einbarkeit von christlichen Werten und politischen Erfordernissen werben – in der Lage sind, das Veranstaltungsprogramm des Kirchentages mit lebendigen Ideen und Lösungsansätzen zu bereichern, aus denen Verantwortung für Gemeinschaft und Zusammenhalt spricht.

Wir in der OMV betrachten populistische Tendenzen in Europa mit Sorge, weil sie einen Keil auch zwischen Nachbarländer treiben können. Daher setzen wir uns dafür ein, dass die etwa von den deutschen Heimatvertriebenen und Spätaussiedlern oder den deutschen Minderheiten in ihren Heimatgebieten zwischen unseren Ländern errichteten Brücken auch weiterhin tragfähig bleiben und Politik in internationaler Gemeinschaft gestaltet wird.

Ich danke Ihnen für die bisherige, vertrauensvolle Zusammenarbeit, auch im CDU-Bundesvorstand. Von einer ebensolchen Fortsetzung möchte ich gerne ausgehen.

Mit freundlichen Grüßen

Egon Primas MdL