Nach wie vor werde der Arbeitsrhythmus der der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge – von der Corona-Pandemie mitbestimmt, erklärte der OMV-Bundesvorsitzende, Egon Primas, in der ersten Webex-Konferenz des Bundesvorstandes am 24. Juni 2020. Präsenztreffen seien nur unter großen Auflagen möglich. Der gesundheitliche Schutz der Mitmenschen stehe an erster Stelle. Die CDU habe sämtliche Bundesvorstandssitzungen zunächst bis Ende der parlamentarischen Sommerpause in den digitalen Raum verlegt. Dies gelte entsprechend für die Arbeit der Struktur- und Satzungskommission und der Bundesfachausschüsse Auf diesem Wege gingen politische und programmatische Arbeit weiter.

Die Pfingsttreffen der Sudetendeutschen, der Siebenbürger Sachsen und der Banater Schwaben seien verschoben bzw. digital ausgerichtet worden. Und auch das Bundesministerium des Innern (BMI) habe die alljährliche Gedenkstunde zum nationalen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2020 absagen müssen.

Ein Lichtblick, so Primas, sei die Planung des Jubiläums „70 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ durch den Bund der Vertriebenen (BdV). Hier habe sich das Präsidium für eine Verschiebung des Gedenkens „ins Freie“ entschlossen: Am 5. August 2020 werde im kleinen Kreis am Charta-Denkmal in Stuttgart-Bad Cannstatt der Charta-Verkündung gedacht.

Als Gast begrüßte Egon Primas den Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols. Die Zusammenarbeit zwischen Gruppe und OMV sei eng; dadurch ließen sich viele Dinge gemeinsam voranbringen. Derzeit berate man sich etwa über mögliche Inhalte des geplanten CDU-Grundsatzprogrammes sowie über die Rentensituation der (Spät-) Aussiedler, zumal diese Gegenstand des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD sei.

Eckhard Pols betonte ebenfalls den engen Kontakt zur OMV und berichtete kurz aus der Arbeit der Gruppe. So gelte es im Jubiläumsjahr „75 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges“ und „70 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ erinnerungspolitische Akzente zu setzen, in denen die Rolle der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten in der Geschichte, aber auch als Brückenbauer deutlich werde. Wichtig sei es außerdem, dass die Bundesregierung ihre Zusage einhalte und die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ im Jahr 2021 endlich ihre Dauerausstellung eröffne. Gemeinsam mit Dr. Bernd Fabritius in seiner Funktion als Aussiedlerbeauftragter der Bundesregierung setze man sich außerdem für die Umsetzung der Koalitionsvereinbarung ein, aufgrund derer Härtefälle im Bereich der Spätaussiedlerrenten abgemildert werden sollen. Dies lasse sich am besten über das bestehende Instrumentarium des Fremdrentengesetzes (FRG) bewerkstelligen, jedoch sperre sich das SPD-geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gegen eine solche Lösung.

Einig waren sich OMV und Gruppe darin, dass programmatische Kernsätze zur Vertriebenen-, Aussiedler- und Minderheitenpolitik auch in ein neues Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands gehörten, um auch zukünftig eine gute politische Vertretung der Ziele dieser Wählergruppen zu gewährleisten.