Zur Ankündigung der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB, beim Parteitag der CDU in Hamburg nicht erneut zu kandidieren, erklärt der Bundesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) – Union der Vertriebenen und Flüchtlinge, Egon Primas MdL:

Die Entscheidung der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, auf dem Parteitag der CDU am 7./8. Dezember 2018 in Hamburg nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, zeugt von Souveränität und nötigt großen Respekt ab. In den 18 Jahren ihrer Amtszeit hat sie die Parteiarbeit und die Mitgliederbeteiligung fortwährend modernisiert, die CDU zurück in die Regierungsverantwortung geführt und als Regierungschefin die wirtschaftliche Position Deutschlands gefestigt, um nur einige Erfolge zu nennen. All dies bleibt mit ihrem Namen verbunden.

Die OMV hat besonderen Grund, Angela Merkel dankbar zu sein. Ob unter meinem Amtsvorgänger Helmut Sauer oder mir: Stets fanden die Themen der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge, der Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Minderheiten im Osten bei ihr ein offenes Ohr. Konkrete Anliegen, für die wir auf verschiedenen Parteitagen der CDU erfolgreich warben, wie der Aufbau eines Gedenkortes für die Opfer von Flucht und Vertreibung in Berlin, die Einführung eines nationalen Gedenktages oder die Entschädigung ziviler deutscher Zwangsarbeiter, konnten umgesetzt werden. Das Trümmerfeld, das Rot-Grün in der Vertriebenen-Kulturpolitik hinterließ, konnte – mühsam aber stetig – wieder aufgeräumt werden. Die Unterstützung der deutschen Minderheiten lag ihr am Herzen und wurde ausgebaut. Auch die klaren Formulierungen zu all diesen Themen im Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands von 2007 zeigen, dass die CDU mit Angela Merkel an der Spitze unseren Beitrag zu einem starken und geeinten Europa anerkannte und somit sicherer Partner der Vertriebenen, Spätaussiedler und der deutschen Volksgruppen blieb. Ich bin überzeugt, dass Angela Merkel dieser Linie in ihrer restlichen Amtszeit als Bundeskanzlerin treu bleiben wird.

Positive Positionierungen zu unseren Anliegen sowie Kontinuität im Handeln, um Erreichtes weiterzuentwickeln, wünschen wir uns auch von der neu zu wählenden Parteispitze. In Verantwortung vor unserer Geschichte und mit Blick auf unsere Zukunft in Europa ist es für unsere Partei außerdem notwendig, dass das im Entstehen begriffene Grundsatzprogramm unsere Themen ebenso deutlich anspricht wie das bisherige.