Sind heimatvertriebene Deutsche nun Polen?

15.08.2008

Viele Heimatvertriebene erhalten derzeit mit der neuen Steuer-Identifikationsnummer bescheinigt, dass sie in Polen geboren wurden. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV), Helmut Sauer (Salzgitter):

Den Angaben vieler Heimatvertriebener aus den vergangenen Tagen entnehmen wir, dass im Rahmen des Erhalts einer neuen Steuer-Identifikationsnummer in den diesbezüglichen Bescheiden der Behörden deren Geburtsort falsch angegeben worden sei. So fand sich bei Betroffenen, die vor 1945 im damaligen Deutschen Reich, beispielsweise in Breslau oder Danzig, geboren wurden, zum Geburtsland die Angabe "Polen". Dies hat bei vielen Menschen, die aus dem ehemaligen deutschen Osten kommen, Unverständnis und Verärgerung hervorgerufen. Sie fordern zu Recht eine Richtigstellung ihrer jeweiligen Geburtsangaben.

Der Sächsischen Zeitung vom 14. August 2008 war zu entnehmen, dass die Fehler wohl im Zusammenhang mit einem automatisierten Datenabgleich, in dessen Rahmen die Datenbestände des kommunalen Melderegisters und des Steuerregisters abgeglichen wurden, geschehen sind. Ein Sprecher des Sächsischen Städte- und Gemeindetages sieht die Schuld beim Bund, da dieser den Datenabgleich forciert habe.

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung fordert die zuständigen Stellen, insbesondere das Bundesministerium der Finanzen und den Bundesfinanzminister, dazu auf, Sorge dafür zu tragen, dass schnellstmöglich eine Richtigstellung der falschen Geburtsangaben bewirkt wird. Ferner fordern wir eine Neubescheidung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger.