Bericht

Am 22. Oktober kam im Vorfeld des Festaktes zum 50-jährigen Bestehen des Bundes der Vertriebenen (BdV) der Bundesvorstand der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU (OMV) in Berlin zusammen.

Zu Beginn der Sitzung begrüßte der Bundesvorsitzende, Helmut Sauer (Salzgitter), die anwesenden Vorstandsmitglieder und Gäste. Besonders herzlich wurden Herr Ministerialdirigent i. R. Winfried Smaczny, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Kulturforums östliches Europa e. V., sowie Herr Dr. Klaus Harer, ebenfalls vom Deutschen Kulturforum östliches Europa e. V., und Frau Dr. Doris Lemmermeier, Geschäftsführerin des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes (beide Potsdam),willkommen geheißen.

Der Bundesvorsitzende beglückwünschte den anwesenden Landesvorsitzenden der OMV in Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Ehlers, zu einer rundum gelungenen Landesversammlung und dessen Wiederwahl zum Landesvorsitzenden am 13. Oktober in Schwerin. Gratulationen gingen auch die wiedergewählte Landesvorsitzende der UdV in Hessen, Gudrun Osterburg. Der Landesverband der UdV in Hessen hatte ebenfalls kurz zuvor seine Landesversammlung abgehalten. Der Bundesvorsitzende hatte beide Landesversammlungen besucht und kündigte seine Teilnahme an der Landesversammlung des OMV-Landesverbandes Oldenburg an, die am 29. Oktober stattfinden wird.
Im Anschluss gewährten Herr Smaczny und Herr Dr. Harer nach einer kurzen Vorstellung Einblick in die Arbeit des Deutschen Kulturforums östliches Europa e. V..
Dieses sei im Zuge der Umsetzung der "Konzeption zur Erforschung und Präsentation deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa" im Dezember 2000 gegründet worden. In enger Kooperation mit wissenschaftlichen und kulturvermittelnden Institutionen im In- und Ausland wende sich das Kulturforum mit seiner Arbeit an eine breite kulturinteressierte Öffentlichkeit, um die deutsche Geschichte und Kultur im östlichen Europa für eine Völker verbindende und in die Zukunft gerichtete Verständigung in einem friedlichen Europa nutzbar zu machen. Seine Tätigkeit konzentriere sich auf drei Felder, die eng miteinander verzahnt seien: Veranstaltungen (Ausstellungen, Podiumsdiskussionen, Konzerte, Lesungen, Tagungen, Workshops, usw.), Veröffentlichung von Büchern, Broschüren, Tonträgern und elektronischen Medien durch den Verlag des Kulturforums sowie das Internet-Portal und die Versendung eines Newsletters an Interessierte. Thematische Schwerpunkte in den vergangenen Jahren hätten etwa – "anlässlich des 750-jährigen Jubiläums der Stadt Königsberg 2005 (Ostpreußen) sowie - im Ungarn-Jahr 2006" - Ungarn gebildet.
Als wichtige Zukunftsaufgaben für das Deutsche Kulturforum östliches Europa bezeichnete Herr Smaczny unter anderem den Ausbau der besonderen Vernetzungsfunktion des Kulturforums in seinem Arbeitsbereich sowie die Ausweiterung fremdsprachlicher Publikationen, um einen größeren Leserkreis zu erreichen. Weiterhin wurden zukünftige thematische Schwerpunkte der Arbeit des Kulturforums vorgestellt.
In der anschließenden Diskussion mit dem Bundesvorstand betonten die beiden Vertreter des Kulturforums dessen Bereitschaft zur Kooperation mit der OMV bzw. anderen Organisationen der Vertriebenen.
Die Arbeit des Deutsch-Polnischen Jugendwerks stellte sodann dessen Geschäftsführerin Frau Dr. Lemmermeier vor. Das Deutsch-Polnische Jugendwerk sei eine regierungsunabhängige, binationale Einrichtung, die die Regierungen von Deutschland und Polen im Jahr 1991 geschaffen hätten, damit die Jugendkontakte zwischen Deutschland und Polen zunehmen und vertieft werden. Aufgabe des Jugendwerkes sei es, das Verständnis füreinander zu verbessern, Vorurteile zu überwinden und zur Versöhnung zwischen Deutschen und Polen beizutragen. Das Jugendwerk unterhalte Büros in Warschau und Potsdam. Neben die bi- trete zunehmend auch die trinationale Zusammenarbeit mit Ländern wie Frankreich, Tschechien, Litauen sowie der Königsberger Region. Einen besonderen Schwerpunkt der Arbeit sehe das Jugendwerk im grenznahen Bereich. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten Gedenkstättenfahrten. Daneben treten zahlreiche zukunftsgerichtete Projekte, die einen Beitrag zur Gestaltung der europäischen Zukunft leisten sollen. Als erfreulich bezeichnete Frau Dr. Lemmermeier die steigende Zahl von Jugendlichen, die an Begegnungen des Deutsch-Polnischen Jugendwerks teilnehmen. Seit der Gründung des Jugendwerks hätten insgesamt 1,6 Millionen Jugendliche an Begegnungen teilgenommen. Hinsichtlich der vergangenen zwei Jahre sowie zur aktuellen Situation führte Frau Dr. Lemmermeier aus, dass zu den in Frage kommenden Regierungsvertretern der "Liga der polnischen Familien" problematische Beziehungen bestanden hätten. Nun – nach der Wahl in Polen – habe man Hoffnung auf eine Verbesserung der Arbeit, die im Übrigen eine enorme Bedeutung für die polnische Demokratie habe. Frau Dr. Lemmermeier kündigte schließlich für April 2008 einen Wechsel in der Geschäftsführung des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes auf beiden Seiten an. Insgesamt blicke sie – was das Jugendwerk angehe – derzeit gelassen in die Zukunft.
Im Bericht des Vorsitzenden der Gruppe der "Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den Referent Thomas Helm hielt, wurde auf aktuelle Entwicklungen eingegangen. Herr Helm führte unter anderem aus, dass an der Konzeptionierung für das "sichtbare Zeichen" für die Opfer der Vertreibung ("Zentrum gegen Vertreibungen") weiter gearbeitet und deutliche Fortschritte erzielt worden seien. Bisher noch offene Fragen in dem Konzept stünden unmittelbar vor dem Abschluss, Einigung in diesen Fragen sei absehbar. Gegen Ende der Sommerpause (August 2007) sei der SPD nach langen Widerständen die Zustimmung zur Einrichtung einer Koalitionsarbeitsgruppe abgerungen worden, die sich mit offenen Fragen des Kriegsfolgenrechts und des SED-Unrechts beschäftigen soll. Allerdings sei nicht damit zu rechnen, dass die SPD die damit verbundenen Fragen mit Nachdruck bearbeiten werde. Helm führte weiter aus, im Berichtszeitraum hätten drei Delegationsreisen stattgefunden. Mitte August sei Oberschlesien besucht worden; dort hätten unter anderem Gespräche mit Angehörigen der deutschen Minderheit stattgefunden. Ende August habe eine Delegationsreise nach Moskau und Sibirien stattgefunden, in deren Rahmen die Lebenssituation der rund 550.000 Deutschen in der Russischen Föderation den thematischen Mittelpunkt gebildet habe. Eine zweitägige Delegationsreise nach Wien habe schließlich Mitte Oktober stattgefunden. In deren Rahmen hätten vor allem Gespräche mit dem ÖVP-Klub und den zuständigen Stellen in den Ministerien stattgefunden. Dabei sei eine wichtige Erklärung mit der österreichischen Seite vereinbart worden. Hinsichtlich der Kulturarbeit nach § 96 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz begrüßte Helm, dass im Entwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2008 die Mittel um weitere 200.000 Euro angehoben worden seien. In diesem Zusammenhang berichtete Helm über ein Gespräch in der Arbeitsgruppe bezüglich der Kulturprogramme der Europäischen Union, zu welchem der Leiter des Bundesinstituts für die Geschichte der Deutschen im östlichen Europa, Prof. Dr. Weber, ebenso geladen war, wie zahlreiche Leiter von Museen. Ziel dieses Gespräches sei es gewesen, Möglichkeiten zu ermitteln, das EU-Kulturprogramm 2007-2013, dass insgesamt 400 Mio. Euro beinhalte, für den Bereich der Pflege und des Erhalts der Kultur der Vertriebenen- und Vertreibungsgebiete nutzbar zu machen. In Hinsicht auf Spätaussiedler und Integrationsmaßnahmen ging Helm auf die problematische Sprachtest-Regelung des § 27 BVFG ein. Weiterhin berichtete er über ein Umdenken des Innenministeriums in Niedersachsen hinsichtlich eines Vorhabens, für die Bekämpfung von Kriminalität unter Spätaussiedlern Polizisten aus der russischen Föderation hinzuzuziehen. Thema waren schließlich die intensiven Bemühungen um einen Erhalt der Otto-Benecke-Stiftung.
Bundesvorsitzender Sauer auf die Vorbereitungen zur Bundesdelegiertentagung am 16./17. November in Berlin und dem CDU-Bundesparteitag in Hannover ein. Er gab auch einen Bericht über den CSU-Parteitag. Darüber hinaus berichtete der Bundesvorsitzende Sauer über seine vom 8.-16.9.2007 durchgeführte Inforeise nach Schlesien und Oberschlesien (u.a. Einweihung des Joseph-Freiherr von Eichendorff Gymnasiums in Ratibor). Abschließend kündigte er die Neueinsetzung der Fachausschüsse, Gesprächskreise sowie der Aussiedlerbeauftragtenkonferenz der CDU an. Diesbezüglich wurde über die Entsendung von Sachkundigen beraten.
Der nächste Bundesvorstand wird im Vorfeld der Bundesdelegiertentagung am 16. November stattfinden.